Allgemeine Geschäftsbedingungen der WUAU! AG


1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bereitstellung von Dienstleistungen aller Art im Bereich Internet und TV durch die WUAU! AG („WUAU!“), vor allem für Breitbandverbindungen ins Internet und/oder IPTV über eine Set-Top-Box mit herkömmlichen Fernsehgeräten, HTML-fähige Browser auf PCs und Laptop oder APPs mit anderen SmartDevices oder eine Kombination davon („Dienst“). Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Lieferung und Verleih der von den registrierten Nutzern zur Nutzung des Dienstes angeforderten Geräte.

Nachstehend (der „Vertrag“).

Gesellschaftssitz der WUAU! AG ist Brunnenwisstrasse 5, 8115 Hüttikon, Schweiz.

Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sind gültig, sofern keine abweichenden Bestimmungen für eine bestimmte Kundengruppe vorliegen.

2 Vertragsabschluss

Der Dienst kann von jeder handlungsfähigen natürlichen Person über 18 Jahren, die über einen Schweizer Reisepass oder eine gültige Aufenthaltserlaubnis verfügt, oder von jeder in einem schweizerischen Handelsregister eingetragenen juristischen Person (vom „Nutzer“) beantragt werden. Der Nutzer haftet für alle Zugriffe, die er Dritten auf den von ihm abonnierten Dienst erlaubt.

Der Nutzer verpflichtet sich, WUAU! alle Namens- und Adressänderungen mitzuteilen.

Vorliegender Vertrag tritt in Kraft, sobald der Nutzer den Dienst mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt hat und WUAU! diesen Antrag schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.

WUAU! behält sich das Recht vor, vor der Bereitstellung des Dienstes eine Solvenzprüfung des Nutzers durchzuführen. WUAU! kann die Bereitstellung des Dienstes verweigern, wenn der Nutzer ein schwaches Kreditrating aufweist, wenn andere Gründe für die Annahme vorliegen, dass der Nutzer nicht fähig oder nicht willens ist, den Dienst zu bezahlen, oder wenn andere triftige Gründe für die Annahme vorliegen, dass der Nutzer seine Verpflichtungen aus vorliegendem Vertrag anderweitig nicht erfüllen wird.

Der Nutzer erkennt an, dass WUAU! mit den Dienst umgehend nach Bestätigung des Antrags und vor Ablauf des Widerrufsrechts gemäss nachfolgendem Artikel 4 bereitstellen kann.

3 Übertragung

Der Vertrag zwischen WUAU! und dem Nutzer kann vom Nutzer nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch WUAU! übertragen werden.

Ungeachtet des Vorgenannten darf die Übertragung des Vertrages auf ein Mitglied desselben Haushalts von WUAU! nur aus triftigen Gründen verweigert werden. Auch die Übertragung des Vertrages zwischen Gesellschaften derselben Gruppe (z.B. im Falle von Fusionen oder Übernahme) darf von WUAU! nur aus triftigen Gründen verweigert werden.

WUAU! kann ihre Rechte und Verpflichtungen aus vorliegendem Vertrag ohne Zustimmung des Nutzers ganz oder teilweise frei abtreten oder übertragen.

4 Widerrufsrecht

Gemäss Artikel 40a ff. Schweizerisches Obligationenrecht („OR“) sind natürliche Personen als Nutzer unter bestimmten Bedingungen zur Ausübung eines Widerrufsrechts berechtigt. Ihre Absicht ist WUAU! innerhalb von 7 Tagen nach Unterzeichnung oder Annahme des Vertrages und der Vorlage der in Artikel 40d OR vorgesehenen Informationen schriftlich mitzuteilen. Die Unterzeichnung der Dienste wird in der Regel umgehend nach Ausführung durch den Nutzer von WUAU! per E-Mail bestätigt.

Sofern das Widerrufsrecht rechtskräftig ausgeübt wurde, wird vorliegender Vertrag dahinfallen.

Wurde der Dienst vor Ablauf des Widerrufsrechts bereitgestellt und übt der Nutzer sein Widerrufsrecht aus, so ist der Nutzer verpflichtet, alle Fixkosten für den Zeitraum bis zum rechtskräftigen Widerruf des Vertrages zu tragen.

Übt der Nutzer sein Widerrufsrecht aus, so haftet er für die Rücksendung der gesamten von WUAU! erhaltenen Geräte, weiterhin erhält er alle ihm zustehenden Rückerstattungen erst nach tatsächlicher und vollständig erfolgter Rücksendung der Geräte.

5 Datenschutz

WUAU! beachtet die gesetzlich anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Der Kunde ist sich bewusst und er anerkennt, dass WUAU! im Rahmen der Dienstleistungserbringung Daten an Dritte (wie z.B. Swisscom, EWZ und anderen Netzwerk-Infrastrukturanbietern) weitergibt und dass WUAU! Dritte mit der Datenbearbeitung beauftragen darf. Dem Kunden ist zudem bewusst und er anerkennt, dass Daten auch ins Ausland übermittelt werden können.

6 Preise

Die Preise des Dienstes finden sich in den von WUAU! gelieferten Preisverzeichnissen. Das aktuell gültige Preisverzeichnis ist auf der Webseite www.wuau.ch abrufbar. Diese ist verbindlich.

Mit Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer das Preisverzeichnis von WUAU! an.

WUAU! ist berechtigt, die Preise des Dienstes unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von einem Monat anzupassen. Eine Benachrichtigung auf einer Rechnung oder einer separaten E-Mail mit Hinweis auf den neuen Preis für den Dienst gilt als schriftliche Benachrichtigung über eine Preisänderung. Nutzt der Nutzer nach der wirksam gewordenen Preisänderung den Dienst, gilt dies als Annahme der neuen Preise.

Preisänderungen zugunsten des Nutzers werden nicht separat mitgeteilt, sind aber auf der Internetseite www.wuau.ch ausgewiesen.

7 Zahlung und Rechnungstellung

7.1 Zahlungsbedingungen

Die Setup-Kosten für die Einrichtung des Dienstes werden im Voraus in Rechnung gestellt und sind vor der Einrichtung des Dienstes zu begleichen.

Die Fixkosten für die Breitband- und TV Dienste werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt, und zwar ab dem ersten Tag, in dessen Verlauf der Nutzer den Dienst nutzt bzw. spätestens 14 Tage, nachdem der Nutzer die Einrichtungsgebühr bezahlt hat.

Die in Anspruch genommenen Dienste werden in der Regel monatlich im Folgemonat abgerechnet. Der Nutzer wird informiert, dass die Rechnungen einem Factoring unterliegen können und von einem Vertragspartner im Namen von WUAU! ausgestellt werden können. Gegebenenfalls sind diese Rechnungen gemäss den auf ihnen ausgewiesenen Zahlungsmodalitäten direkt an diesen Vertragspartner zu zahlen, dessen Kontaktdaten auf der Rechnung angegeben sind.

Zahlungen müssen im jeden Fall dem in Rechnung gestellten Betrag entsprechen und dürfen nicht nach dem auf der zugehörigen Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum entrichtet werden. Fälligkeitsdatum ist in der Regel 14 Tage nach Rechnungsdatum („Fälligkeitsdatum“). Werden zwischen Rechnungserhalt und Fälligkeitsdatum keine begründeten Einwände oder Beschwerden schriftlich eingereicht, gilt die Rechnung als vorbehaltlos anerkannt. Die Zahlung hat auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto zu erfolgen. Die Nutzer müssen bei Zahlung der Rechnung stets ihre Kundenidentifikationsnummer angeben. Alle Abweichungen von dem oben beschriebenen Zahlungsvorgang können zu zusätzlichen Verwaltungskosten führen, die dem Nutzer in Rechnung gestellt werden können.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine eigenen Forderungen mit den Forderungen von WUAU! zu verrechnen.

Die Rechnungen werden per Post versendet, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Hat ein Nutzer dem Erhalt seiner Rechnungen per E-Mail zugestimmt, so ist der Nutzer für die Bereitstellung und Aufrechterhaltung einer aktuellen E-Mail-Adresse verantwortlich und muss sicherstellen, dass es jederzeit möglich ist, E-Mails mit Rechnungen an der angegebenen E-Mail-Adresse zu empfangen. WUAU! ist berechtigt, zusätzliche Kosten für die Versendung der Rechnung auf dem Postweg zu erheben. Die derzeit gültigen Kosten finden Sie auf der Internetseite www.wuau.ch.

8 Pflichten des Nutzers

8.1 Adressänderung

WUAU! muss umgehend über alle den Nutzer betreffenden Änderungen mit Auswirkungen auf das Abo informiert werden, insbesondere bei Änderungen des Namens, der Adresse (Post- und E-Mail-Adresse) etc.

8.2 Verlust oder Beschädigung der Geräte

Der Nutzer haftet für alle Verluste und Beschädigungen der von WUAU! bereitgestellten Geräte und ist verpflichtet WUAU! umgehend über einen solchen Verlust oder eine solche Beschädigung zu benachrichtigen.

Falls der Nutzer das Gerät aus anderen Gründen als einem mechanischen oder technischen Fehler umtauschen möchte, übernimmt der Nutzer die Kosten für die Prüfung des zurückgesendeten Geräts und die Versand- und Lieferkosten für ein neues Gerät gemäss Tarifverzeichnis auf der Internetseite www.wuau.ch.

8.3 Rücksendung der Geräte

Falls WUAU! der Ansicht ist, dass ein Austausch des Geräts erforderlich ist, verpflichtet sich der Nutzer zur Rücksendung des alten Geräts und zum Empfang des neuen Geräts von WUAU!, es sei denn, WUAU! übernimmt diesen Austausch.

Im Falle der Vertragsauflösung ist das Gerät umgehend, d.h. spätestens 14 Tage nach Auflösung, an WUAU! zurückzusenden. Wird das Gerät nicht wie vertragsgemäss vorgesehen zurückgesendet, so ist WUAU! berechtigt, vollen Schadenersatz für das Gerät gemäss den Vorgaben in nachfolgendem Artikel 14 zu erheben.

8.4 Anschluss des Geräts

Der Nutzer ist für den Anschluss des ihm übersendeten Geräts verantwortlich, um mit der Nutzung des Dienstes beginnen zu können. Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle von Problemen bei der Inbetriebnahme oder bei anderen technischen Problemen umgehend den Kundendienst von WUAU! zu kontaktieren.

8.5 Haftung

Der Nutzer haftet für den Inhalt der Informationen (Daten aller Art), die im Namen des Nutzers von WUAU! über seine Verbindung weitergeleitet werden. WUAU! haftet nicht für die vom Nutzer über seine Verbindung gesendeten oder erhaltenen Informationen. Der Nutzer ist verpflichtet seine Verbindung in gesetzlich zulässiger Weise und entsprechend seiner vertraglichen Verpflichtungen zu nutzen.

8.6 Verpflichtung zum Faire-use

Der Kunde verpflichtet sich zum Faire-Use. Die Dienste sind für den normalen Eigengebrauch bestimmt.

Weist WUAU! nach, dass die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch abweicht oder bestehen Anzeichen, dass der Internet und TV-Dienst übermässig genutzt wird, beispielsweise zur geschäftsmässigen Erbringung von Dienstleistungen wie Webseiten-Hosting und anderen Services (VPN, Downloadportal etc.), behält sich WUAU! jederzeit das Recht vor, die Leistungserbringung (temporär oder dauerhaft) einzuschränken oder einzustellen oder eine andere geeignete Massnahme zu ergreifen.

8.7 Nutzung des Dienstes und der Geräte

Der Nutzer haftet für seine eigene Nutzung und für die Nutzung des Dienstes und der Geräte durch Dritte, falls Dritte über den Nutzer Zugang zum Dienst erhalten haben. Der Nutzer benachrichtigt WUAU! umgehend, falls Dritte gegen die Bestimmungen des mit WUAU! geschlossenen Vertrages verstossen sollten.

Der Dienst darf nur vom Nutzer genutzt werden und darf daher nicht verkauft, vermietet, übertragen oder anderweitig verpfändet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Dienst ohne vorherige schriftliche Zustimmung von WUAU! ganz oder teilweise weiterzuverkaufen.

Der Nutzer darf nicht die elektronischen Barrieren, Sperrungen oder Codes umgehen oder sich anderweitig unter Missachtung der gültigen Strafgesetze unerlaubten Zugriff auf andere Dienste, Informationen, Daten oder Systeme verschaffen, die nicht für den Nutzer bestimmt sind oder die Dienste und die Geräte so nutzen, dass dies eine missbräuchliche, kriminelle oder illegale Handlung darstellen würde. Ausserdem verpflichtet sich der Nutzer, Informationen, die nicht für den Nutzer bestimmt sind oder die er unzulässigerweise erhalten hat, nicht zu verwenden, auszuwerten oder zu verbreiten.

Der Nutzer verpflichtet sich jederzeit, dass weder er selbst noch einer seiner Vertreter bei der Installation eines auf Hardware erhaltenen Programmes, das nicht durch einen Virenschutz geschützt ist, einen Virus verbreitet. WUAU! haftet nicht für Datenverlust und andere Folgen, die dem Nutzer aufgrund einer Verseuchung durch einen Virus entstehen können.

Der Nutzer verpflichtet sich auch, Sorge dafür zu tragen, dass keine unbefugten Personen Zugang zu den neben seinem Abo in Rechnung gestellten Zusatzdiensten erhalten und dass niemand diese Zusatzdienste oder andere Teile des für den Dienst oder die Zusatzdienste verwendeten Programmes missbräuchlich oder unzulässigerweise verwendet. WUAU! haftet in keiner Weise, vor allem nicht für das Risiko des Datenverlusts oder andere indirekte Schäden, wenn der Nutzer anderen Personen (über Zuteilung eines Usernamens oder eines Passwortes) oder Dritten, die zu einer unsachgemässen Nutzung der Dienste beigetragen haben, Zugang zu einem der im Zusammenhang mit den Zusatzdiensten verwendeten Konten verschafft hat.

Ferner obliegt es allein dem Nutzer, dafür Sorge zu tragen, dass Daten nicht entgegen den gültigen Regeln oder den Beschlüsse der zuständigen Behörden auf irgendeine Weise gespeichert oder geteilt werden. Falls eine Speicherung oder einer gemeinsame Nutzung der Dateien wie in den vorliegenden allgemeinen Bedingungen beschrieben festgestellt wird, ist WUAU! berechtigt, den Zugang zu sperren oder aufzuheben, und befugt, den zuständigen Behörden die entsprechenden Informationen und den Zugang zu den gespeicherten Daten zu gewähren.

Alle Verstösse gegen die vorliegende Bestimmung bezüglich der Verwendung des Dienstes oder der Zusatzdienste durch den Nutzers gelten als Vertragsbruch und geben WUAU! die Möglichkeit, den vorliegenden Vertrag gemäss nachfolgendem Artikel 13 zu kündigen und gegebenenfalls Schadenersatzforderungen geltend zu machen.

Die von WUAU! leihweise gelieferten Geräte bleiben Eigentum von WUAU!. Die Geräte dürfen nicht verkauft, vermietet, übertragen oder anderweitig verpfändet werden. Der Nutzer verpflichtet sich, die Geräte gemäss der Gebrauchsanweisung zu verwenden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, in die Struktur oder die Software der Geräte einzugreifen oder diese anderweitig physisch oder materiell zu verändern.

9 Pflichten von WUAU!

9.1 Bereitstellung des Dienstes

WUAU! stellt den vom Nutzer beantragten Dienst im Einklang mit den allgemeinen Bedingungen aus vorliegendem Vertrag bereit.

WUAU! behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des Dienstes zu beenden oder zu unterbrechen, falls die Umstände dies erforderlich machen.

9.2 Kundendienst

WUAU! bietet einen Kundendienst per E-Mail oder Telefon an. Die Nutzungskosten für diesen Dienst sind im Abo/Anmeldepreis enthalten. Die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer finden Sie auf der Webseite www.wuau.ch.

Den Kundendienst erreichen Sie unter der Nummer 0800 66 88 99.

WUAU! haftet nicht für Verdienstausfälle und andere vom Nutzer oder von dessen Vertreter verursachte Schäden, die unter Hinzuziehung des Kundendienstes entstehen.

Im Fall von Fehlern aufgrund unsachgemässer oder fahrlässiger Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder eine Person, für die er haftet, sowie im Fall von Höherer Gewalt haftet der Nutzer für die Zahlung der Kosten für Fehlererkennung und -behebung.

Nur WUAU! oder ein von WUAU! beauftragter Techniker ist berechtigt, Reparaturen an den Geräten vorzunehmen.

10 Fehler oder Probleme mit dem Dienst

10.1 Beschwerden

Bei Fehlern oder Problemen mit dem Dienst muss der Nutzer WUAU! innerhalb einer angemessenen Frist benachrichtigen, nachdem er den Fehler oder das Problem festgestellt hat oder hätte feststellen müssen.

Die Anfechtung einer Rechnung muss normalerweise vor ihrer Fälligkeit erfolgen.

WUAU! haftet nicht für Unterbrechung der Dienste aufgrund von Faktoren ausserhalb ihrer Kontrolle, wie z.B. Geräte im Besitz des Nutzers, Unterbrechung der von den lokalen Anbietern solcher Dienste angebotenen elektronischen Telekommunikationsnetze oder aufgrund von Höherer Gewalt wie z.B. Streik, Regierungsanordnungen und Erlasse, Krieg, Brand, Stromausfälle oder anderer solcher Ereignisse höherer Gewalt.

Ist die fehlerhafte oder fahrlässige Verwendung vom Nutzer oder einer Person, für die der Nutzer haftet, verschuldet, oder liegt der Fehler in äusseren Umständen begründet, so gehen die Kosten für Fehlererkennung und –behebung zu Lasten des Nutzers.

10.2 Fehlerbehebung

WUAU! führt so schnell wie möglich Massnahmen zur Erkennung und Behebung des Fehlers durch, nachdem sie über den Fehler benachrichtigt wurde.

Liegt der Fehler in einer unsachgemässen oder fahrlässigen Verwendung des Dienstes durch den Nutzer oder ist er in äusseren Umständen ausserhalb der Kontrolle der WUAU! begründet oder wurde er anderweitig vom Nutzer verschuldet, so gehen die Kosten für Fehlererkennung und –behebung zu Lasten des Nutzers.

10.3 Preisnachlässe

Falls der Dienst oder die einzelnen Funktionen des Dienstes aufgrund von Fehlern des Dienstes nicht genutzt werden können, kann der Nutzer einen Preisnachlass gemäss OR fordern. Ein Preisnachlass wird nicht gewährt für Unterbrechungen des Dienstes aufgrund von Fehlern an den Geräten, die nicht von WUAU! verschuldet wurden. Schliesslich wird dem Nutzer kein Preisnachlass gewährt, wenn er selbst die Geräte von WUAU! beschädigt hat oder wenn der Fehler oder der Schaden vom Nutzer verursacht wurde.

10.4 Haftung

WUAU! kann nur für dem Nutzer entstandene Schäden haftbar gemacht werden, die in direktem Zusammenhang mit der Ausführung ihrer vertragsgemässen Verpflichtungen stehen, sofern der Schaden von WUAU! oder von ihren auf Anweisung handelnden Erfüllungsgehilfen verursacht wurde, und lediglich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. WUAU! kann nicht für ununterbrochene und störungsfreie Dienste haftbar gemacht werden.

WUAU! haftet nicht gegenüber dem Nutzer für indirekte Schäden, finanzielle Verluste, Verluste Dritter oder Verdienstausfall gleich aus welchem Grund, unabhängig davon, ob dieser Verlust oder dieser Schaden vorhersehbar war oder nicht oder ob er von den Parteien vorhergesehen wurde.

Die maximale Haftung von WUAU! im Zusammenhang mit der Ausführung oder der geplanten Ausführung des Vertrages (zum Beispiel bei Fehlern oder Problemen mit dem Dienst) wird auf den festen Betrag der Pauschale für den betreffenden Monat festgelegt. Diese Bestimmung gilt, solange keine gültigen entgegengesetzten Bestimmungen zwingenden Rechts vorliegen.

WUAU! haftet auf keinen Fall, wenn der Fehler oder das Problem auf Faktoren ausserhalb der Kontrolle von WUAU! zurückgeht (zum Beispiel bei Höherer Gewalt) oder wenn WUAU! den Fehler bei Vertragsabschluss nicht vorhersehen oder angemessen berücksichtigen konnte.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst und die Geräte gegen unsachgemässe Nutzung und gegen durch unbefugte Dritte verursachte Schäden zu schützen. WUAU! haftet nicht für Verluste oder Schäden, die direkt oder indirekt auf eine unbefugte Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder durch einen unbefugten Dritten zurückgeht, der auf das Gerät des Nutzers zugreift.

Der Nutzer haftet gegenüber WUAU! für alle Verluste und Schäden am Dienst, die durch Störungen des lokalen Netzes des Nutzers hervorgerufen werden.

11 Gelegentliche Unterbrechungen und Beschränkungen der Nutzung

WUAU! ist berechtigt, Massnahmen durchzuführen, die zu Unterbrechungen, Störungen oder Änderungen an der Art des Dienstes führen können, wenn diese Massnahmen aus technischen, sicherheitsbedingten, wartungsbedingten oder betrieblichen Gründen für notwendig erachtet werden. WUAU! haftet nicht für Kosten oder Verluste, die dem Nutzer während dieser Massnahmen entstehen. WUAU! bemüht sich nach Kräften, die Nutzer im Voraus über diese Massnahmen zu benachrichtigen und ihr Möglichstes zu tun, um die durch diese Massnahmen entstehenden Massnahmen auf ein Minimum zu beschränken.

Im Einklang mit dem Bundesgesetz für Telekommunikation und seinen Vorschriften und Anwendungsregeln können Nutzungsbeschränkungen ohne vorherige Ankündigung eingeführt werden, der Nutzer wird jedoch umgehend danach benachrichtigt.

Im Notfall, einschliesslich im Fall von Höherer Gewalt, ernsthafter Gefahr für Gesundheit, Sicherheit und/oder Umwelt, bei Naturkatastrophen, im Krieg oder ähnlichen Situationen, bei Generalstreik und ernsthaftem Risiko der Sabotage des Netzes und der Dienste ist WUAU! berechtigt, den Dienst zu unterbrechen oder zu beschränken, sowie den Zugang zum Dienst für alle neuen Nutzer zu untersagen.

WUAU! haftet in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden des Nutzers aufgrund der vorgenannten Massnahmen. Falls die Erfüllung der wesentlichen vertraglichen Verpflichtungen aufgrund der obengenannten Umstände länger als drei Monate verhindert wird, ist jede Partei zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

12 Vertragsbruch

12.1 Allgemeines

Keine der Parteien haftet für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen, falls sie durch Umstände oder Faktoren, die in der Regel als Fälle Höherer Gewalt eingestuft werden, gehindert wird.

12.2 Verstoss gegen die Zahlungsverpflichtungen

Der Nutzer gilt als säumig, wenn eine Rechnung 35 Tage nach einer Zahlungserinnerung unbezahlt bleibt, sofern der Nutzer der Rechnung nicht schriftlich und begründet gemäss vorstehendem Artikel 8.1 widersprochen hat.

Falls der Nutzer säumig ist, werden gemäss Bestimmungen des OR Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. erhoben. Falls der Nutzer säumig ist, ist WUAU! auch berechtigt, Mahngebühren in Rechnung zu stellen. WUAU! kann auch verlangen, dass alle Ausgaben im Zusammenhang mit der Forderungsbeitreibung vom säumigen Nutzer übernommen werden.

Im Falle der Nichtzahlung oder einer gestundeten Zahlung ist WUAU! berechtigt: (i) den Dienst ohne Vorankündigung auszusetzen/zu sperren, bis bei WUAU! die vollständige Zahlung aller fälligen Beträge eingeht (wodurch der Nutzer insbesondere daran gehindert wird, im Internet zu surfen oder IPTV zu schauen); (ii) den Vertrag zu kündigen und die Rücksendung der Geräte gemäss nachfolgendem Artikel 13 zu fordern.

Falls der Dienst aufgrund einer Nichtzahlung gekündigt oder ausgesetzt wurde, ist WUAU! berechtigt, den Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Nutzer oder einem anderen Mitglied seines Haushaltes zu verweigern.

12.3 Aussetzung

Im Falle eines schwerwiegenden Verstosses gegen die Pflichten des Nutzers kann der Dienst ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkungen gekündigt/gesperrt werden.

WUAU! kann den Dienst auch aussetzen/sperren, wenn der Nutzer gegen andere mit WUAU! geschlossene Verträge verstossen hat oder wenn andere von WUAU! bereitgestellte Dienste nicht bezahlt wurden, als ihre Zahlung fällig war.

Der Dienst kann auch unter bestimmten besonderen Bedingungen auf explizites Verlangen des Nutzers ausgesetzt werden. WUAU! ist berechtigt, einen solchen Antrag auf Aussetzung abzulehnen. Wird der Antrag auf Aussetzung von WUAU! genehmigt, können die daraus entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung gestellt werden.

Wurde der Dienst ausgesetzt/gesperrt, verpflichtet sich der Nutzer, WUAU! für alle aufgrund der Missachtung der vertraglichen Verpflichtungen des Nutzers erlittenen Schäden zu entschädigen. Auf Verlangen von WUAU! verpflichtet sich der Nutzer zur Rücksendung aller erhaltenen Geräte. Ausserdem zahlt der Nutzer alle Rechnungen, unabhängig davon, ob sie fällig sind oder nicht, sowie alle Kosten und Gebühren im Zusammenhang mit der Rücksendung oder der Übernahme der Geräte und alle Kosten und Gebühren für die Beitreibung.

Sobald der Dienst ausgesetzt wurde, ist WUAU! berechtigt, ehemaligen Nutzern die Verlängerung ihres Zugangs zum Dienst zu verweigern.

12.4 Wiederanschluss an den Dienst

Wurde der Dienst aufgrund eines Vertragsverstosses durch den Nutzer ausgesetzt, kann WUAU! die Kosten für den Wiederanschluss an den Dienst dem Nutzer gemäss der gültigen Preisliste in Rechnung stellen.

13 Kündigung

Der Nutzer kann den vorliegenden Vertrag über schriftliche Mitteilung an WUAU! kündigen. Die Kündigung des Vertrages wird zum Ende des Folgemonats des Monats, in dem WUAU! die Kündigungsmitteilung erhalten hat, wirksam.

Bei einer vorzeitigen Kündigung eines mit Mindestlaufzeit abgeschlossenen Vertrages ist WUAU! berechtigt, dem Nutzer zusätzliche Kosten für die Deaktivierung in Rechnung zu stellen. Diese Gebühren sind auf der gültigen Preisliste auf der Webseite von www.wuau.ch einsehbar. Ein gekündigtes Abo kann erst nach 30 Tagen nach Datum der Kündigung erneut aktiviert werden.

WUAU! schuldet dem Nutzer keine Rückerstattung der Inbetriebnahmekosten oder der Fixkosten.

WUAU! kann den vorliegenden Vertrag jederzeit ganz oder teilweise bzw. jeden anderen Vertrag über Zusatzdienste unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten kündigen.

WUAU! ist berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zu kündigen, wenn der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus vorliegendem Vertrag oder aus anderen mit WUAU! abgeschlossenen Verträgen verstossen hat (z.B. bei Zahlungsverzug) oder wenn andere von WUAU! bereitgestellte Dienste nicht bei Fälligkeit bezahlt wurden.

WUAU! behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grund den Dienst jederzeit auszusetzen und den Vertrag zu kündigen, insbesondere bei Verstössen gegen die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (z.B. bei unsachgemässer oder unerlaubter Nutzung des Dienstes oder bei Missbrauch) oder gegen alle andere vertraglichen Bestimmungen durch den Nutzer oder falls der Nutzer die von WUAU! bereitgestellten Geräte Gefahren aussetzt.

WUAU! ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen oder den Dienst zeitweise auszusetzen, wenn der Nutzer gegen die gesetzlichen oder behördlichen, für Telekommunikation geltenden Vorschriften verstösst oder den Dienst missbraucht. Dieselben Grundsätze gelten auch, wenn das Gerät des Nutzers Störungen an den technischen Anlagen von WUAU! verursacht.

Im Falle der Kündigung ist der Nutzer verpflichtet, alle von WUAU! leihweise bereitgestellten Geräte zurückzusenden. Die zurückgesendeten Geräte müssen im selben Zustand wie bei der Lieferung sein. Wurden die Geräte nicht innerhalb von 14 Tagen nach Kündigung zurückgesendet und empfangen, stellt WUAU! dem Nutzer die Höhe des Kaufpreises der Geräte in Rechnung, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gemäss der veröffentlichten Preisliste gültig war.

Im Falle der Kündigung infolge einer Vertragsverletzung durch den Nutzer verpflichtet sich der Nutzer, WUAU! für alle aufgrund dieser Vertragsverletzung erlittenen Verluste zu entschädigen. Ausserdem verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung aller Rechnungen, unabhängig davon, ob sie fällig sind oder nicht, sowie zur Zahlung aller Gebühren im Zusammenhang mit dem Einzug/der Rücksendung der Geräte und der Zinsen und Gebühren für die Beitreibung.

Die Installationskosten oder die Fixkosten werden in keinem Fall zurückerstattet, wenn der Dienst gekündigt oder unterbrochen wurde.

14 Änderung der allgemeinen Bedingungen

WUAU! behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Mitteilung über die Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt mit der Rechnungstellung, wird auf der Webseite von WUAU! www.wuau.ch veröffentlicht bzw. per E-Mail versendet. Lediglich wesentliche Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für den Nutzer nachteilig sind, werden diesem einen Monat im Voraus bekanntgegeben. Besagte Änderungen gelten als durch den Nutzer angenommen, sofern dieser nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich Widerspruch einlegt oder den Vertrag kündigt.

15 Geltendes Recht

Der Vertrag und die vorliegenden allgemeinen Bedingungen unterliegen ausschliesslich Schweizerischem Recht, unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts.

16 Gerichtsstand

Der Nutzer und WUAU! bemühen sich im Fall von Streitigkeiten stets um eine gütliche Einigung. Vorbehaltlich der zwingenden Gerichtsstände vereinbaren die Parteien, dass alle Streitigkeiten, Unstimmigkeiten und Klagen im Zusammenhang mit vorliegendem Vertrag der ausschliesslichen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte am Gesellschaftssitz von WUAU! unterliegen, vorbehaltlich der Einsprache beim Bundesgericht in Lausanne. Vorliegende allgemeine Bedingungen treten am 05.04.2018 in Kraft.

— WUAU! AG, Brunnenwisstrasse 5, CH-8115 Hüttikon